Die Abstimmung über die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für Nachbarländer (einschließlich der Ukraine) findet am Morgen des 15. Mai statt. Von 3 Mrd. EUR für die Bekämpfung des Coronavirus in 10 Ländern sollte die Ukraine 1,2 Mrd. EUR erhalten.

Das Europäische Parlament hat auf einer Sitzung am Mittwoch, dem 13. Mai, einer Überprüfung des beschleunigten Verfahrens zugestimmt die Angelegenheit über die Bereitstellung finanzieller Unterstützung für Nachbarländer zur Bekämpfung des Coronavirus.

Laut der Website des Europäischen Parlaments wurde die Entscheidung von 602 Abgeordneten unterstützt, 80 sprachen sich dagegen aus, sieben enthielten sich.

Das Thema steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 15. Mai (die Abstimmung findet zwischen 9.30 und 10.45 Uhr statt).

Als Agentur “Interfax-Ukraine” werden die Abstimmungsergebnisse am Abend verfügbar sein, da die meisten Abgeordneten aufgrund der Coronavirus-Epidemie aus der Ferne abstimmen werden.

Die Europäische Kommission kündigte am 22. April ihre Absicht an, der Ukraine 1,2 Mrd. EUR für die Bekämpfung des Coronavirus bereitzustellen.

So erhält die EU Unterstützung in Höhe von 3 Mrd. EUR in 10 Ländern. Mehr als ein Drittel der gesamten Hilfe – 1,2 Mrd. EUR – wird von der Ukraine erhalten. Darüber hinaus wird die Europäische Union Tunesien 600 Mio. EUR, Bosnien und Herzegowina 250 Mio. EUR, Jordanien 200 Mio. EUR, Albanien 180 Mio. EUR, Nordmakedonien 160 Mio. EUR und Georgien 150 Mio. EUR bereitstellen. Das Kosovo und die Republik Moldau erhalten jeweils 100 Mio. EUR, Montenegro 60 Mio. EUR.

Nach der Genehmigung durch das Europäische Parlament sollte die Entscheidung vom Europäischen Rat genehmigt werden.

Das Büro des Präsidenten der Ukraine erklärte, dass die Ukraine die erste Tranche unmittelbar nach Inkrafttreten der Entscheidung erhalten kann, die zweite – nachdem die mit der Europäischen Union vereinbarte Liste der Indikatoren „bereits im vierten Quartal 2020 oder im ersten Halbjahr 2021 liegt“.



Markus Wischenbart